Sind die Überstunden tatsächlich abgegolten?
Grenzen des Arbeitsvertrages
Wann sind Überstunden abgegolten, und wann nicht?
--------------------------------------------------------------------------
Stellen Sie sich folgenden Passus in Ihrem Arbeitsvertrag vor: Überstunden sind mit dem Festgehalt agegolten.
Ist eine solche Klausel wirksam? Nicht, wenn ein sogenannter Formularvertrag vorliegt, also ein Vertrag, der vom Arbeitgeber vorgegeben wurde und nicht im Detail ausgehandelt wurde.
Nach der Rechtssprechung des Bundesarbeitsgerichts liegt ein sogenannter Verstoß gegen das Transparenzgebot vor.
Anders kann es sein, wenn es z.B. bei einem Festgehalt von 2.200 € heisst, 20 Überstunden pro Monat seinen eingeschlossen.
Dann würde kein Verstoß gegen das Transparenzgebot vorliegen. Ob eine bestimmte Anzahl sozusagen vom Gehalt abgedeckt werden kann, oder nicht, richtet sich nach dem BAG danach, ob dies als sittenwidrig zu sehen ist.
Bei den oben genannten 20 Stunden pro Monat war die Sittenwidrigkeit verneint worden.
Autoreninformation:
RA Michael BorthRechtsanwalt seit 1988, gebürtiger Hamburger, Autor des Ratgebers "Nein Chef".
Adresse: RA Michael Borth, Magdeburger Allee 4, 99086 Erfurt
Tel: 0361 64433115
E-Mail: ra.borth@recht-nah.de