Vorvertragliche Aufklärungspflichten I

Über welche Dinge muss der Arbeitgeber aufklären?
Arbeitsvertrag
Die Arbeitszeit nimmt häufig einen Großteil des Tages in Anspruch. Die Arbeit ist somit für viele Personen ein wichtiger Lebensinhalt. Folglich ist es auch für den Arbeitnehmer von Bedeutung, soviel wie mögliche über die neue Stelle zu erfahren, bevor er den Arbeitsvertrag unterschreibt.

Daher gibt es einige Aufklärungspflichten für den Arbeitgeber - bereits vor Vertragsschluss!
Schon bevor der Arbeitsvertrag abgeschlossen wird, besteht zwischen den Vertragsparteien ein vorvertragliches Schuldverhältnis. Aus diesem ergeben sich, sowohl für den Arbeitgeber, als auch für den Arbeitnehmer einige Rechte und Pflichten.

Zu diesen Pflichten gehört für den Arbeitgeber unter anderem, über alle Umstände aufzuklären, die für den Vertragsschluss von besonderer Bedeutung sind.

Vor allem ist der Arbeitgeber verpflichtet, über etwaige Gesundheitsgefahren aufzuklären.

Weiterhin muss er dem zukünftigen Arbeitnehmer mitteilen, wenn Zahlungsschwierigkeiten drohen oder er eine Betriebsstilllegung oder -versetzung beabsichtigt.

Auch muss er darauf hinweisen, wenn noch Hindernisse für den Vertragsschluss bestehen. Hindernisse können beispielsweise aufgrund fehlender Zustimmung des Betriebsrates vorliegen.

RECHTSTIPP:

Verletzt der Arbeitgeber solche Aufklärungspflichten, können Sie Schadenersatz verlangen, wenn Ihnen dadurch ein Schaden entstanden ist - auch wenn noch gar kein Arbeitsvertrag unterschrieben wurde!

Autoreninformation:

RA Michael Borth
Rechtsanwalt seit 1988, gebürtiger Hamburger, Autor des Ratgebers "Nein Chef".

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