Ehevertrag
Der fehlende Ehevertrag und die Folgen
Wenn manche Unternehmer einen Ehevertrag hätten, könnten Sie besser schlafen!
Warum soll ein Unternehmer über einen Ehevertrag nachdenken?
Häufigste Fehler
- Gesellschafter ohne Ehevertrag.
- Verwendung von unfairen Klauseln. (Das rächt sich!)
- Erbengemeinschaft als GmbH Gesellschafter.
- Sittenwidrige Regelungen.
- Schwammige Vereinbarungen.
- Mündlichen Aussagen der Gegenseite glauben.
Viele selbstständige Ehemänner und Ehefrauen haben keinen Ehevertrag und gefährden dadurch im Krisenfall den Fortbestand des eigenen Unternehmens.
Dies lässt sich am Besten an einem Beispielsfall verdeutlichen:
Ehemann A ist zu 50 % an einer GmbH beteiligt. Er lebt im so genannten gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft. Mit anderen Worten: Er hat keinen Ehevertrag.
Die Firma hat einen Wert von 2.000.000 €. (in Worten: 2 Mio Euro)
Da sich A fast nur noch in seiner Firma aufhält (hat er die Firma geheiratet?) fühlt sich seine Ehefrau vernachlässigt. Sie lernt im Urlaub, den sie zunächst allein verbringen muss, einen sehr netten Herrn kennen, der mehr Zeit für Sie hat. Dieser nette Herr entpuppt sich auch bald als sehr guter Berater in den finanziellen Angelegenheiten der Ehefrau.
Er erklärt, dass die Frau sofortigen Anspruch auf 1.000.000 € hat, wenn Sie sich scheiden lässt.
Gesagt, getan. Die Firma konnte den Auszahlungsanspruch nicht verkraften. Ein praktisches Beispiel für den fehlenden Ehevertrag und die Folgen. Es gibt noch weitere. Diese existenzgefährdenden Ergebnisse können Sie verhindern, indem sie von vorneherein durch eine ausgewogene Regelung den Zugewinn ausschließen oder modifizieren.
Aber es gibt auch oft die folgenden Fragen: Sind die Regelungen im Ehevertrag überhaupt wirksam? Sehr oft korrigiert die höchstrichterliche Rechtsprechung ungerechte Ergebnisse. Ist also ein Ehevertrag so ausgelegt, dass man von einem einseitigen, ungerechten Vertrag sprechen kann, hat der Vertragspartner keine schlechten Aussichten, von diesem Vertrag weg zu kommen.
Was kann man tun, um von einem ungünstigen Ehevertrag wegzukommen? Zunächst einmal muss ein auf Vertragsrecht spezialisierter Anwalt den Vertrag mit der Lupe prüfen. Denn manchmal stellt sich heraus, dass ein Vertrag anfechtbar ist. Dies ist der Fall, wenn er z.B. wegen arglistiger Täuschung zustande gekommen ist.
Sollten Sie also einen Ehevertrag immer durch einen auf Vertragsrecht spezialisierten Anwalt überprüfen lassen? Dies ist uneingeschränkt zu bejahen, denn der Notar, vor dem der Vertrag geschlossen worden ist, war natürlich nicht Ihr Interessenvertreter.
Wichtige Tipps
- Gehen Sie zu einem Anwalt, der sich hier auskennt und entsprechende Erfahrung hat.
- Der Vertrag sollte ausgleichend wirken
- Der Vertrag darf den anderen Vertragspartner nicht unangemessen benachteiligen